Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Für alle Kaufverträge, die über die kulur-Online-Ausstellung (www.kulur.de) der Firma kulur, Rainer Tautz, Bahnhofstraße 41, 32105 Bad Salzuflen (nachfolgend kulur) zustande kommen, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) in ihrer beim Abschluss des Vertrages gültigen Fassung. Diese gelten sowohl für Kaufverträge mit Verbrauchern als auch für solche mit Unternehmen. Im Nachfolgenden werden Verbraucher und Unternehmen als Käufer bezeichnet. 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

Gegenüber Unternehmen gilt: Verwendet das Unternehmen entgegenstehende oder ergänzende AGB, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die jeweiligen Beteiligten dem ausdrücklich zugestimmt haben. 

Für den Abschluss des Kaufvertrages ist die Anerkennung der gültigen AGB erforderlich. Der Käufer bestätigt die Anerkennung seinerseits durch das Anklicken des Kontrollkästchens, das beim Check-out angefordert wird. 

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

Die Veröffentlichung und Darstellung der Bilder und Kunstwerke auf www.kulur.de ist kein rechtlich bindendes Angebot. Daher stellt die Auswahl des entsprechenden Produktes (über den Check-out an der Kasse) auch noch keine Angebotsannahme durch den Interessenten bzw. Käufer dar, sondern erst ein verbindliches Kaufangebot seinerseits. 

Auch die Bestätigung des Empfangs des Kaufangebotes per E-Mail (Bestellbestätigung) stellt keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn dieses Angebot des Kunden mit einer weiteren E-Mail ausdrücklich angenommen und somit bestätigt wird.  

Verkäufer ist in keinem Fall kulur selbst, sondern der Künstler des gewählten Werkes. Ein möglicher Kaufvertrag kommt demzufolge ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Künstler (nachfolgend Verkäufer) zustande. Der Verkäufer wird bei dem jeweiligen Kunstwerk unter www.kulur.de ausdrücklich genannt. 

Demzufolge ist kulur nicht Teil oder Partei des Kaufvertrages. Der Künstler ist der alleinige Verkäufer des jeweiligen Kunstwerks und haftet auch allein für die Verpflichtungen, die sich daraus ergeben. Insbesondere garantiert der Verkäufer, der Urheber des veräußerten Werkes zu sein und dass das Werk in keiner Weise gegen geltende Gesetze, Vorschriften und Normen verstößt und keine Rechte Dritter verletzt.  

Die Erklärungen, die per E-Mail von kulur verschickt werden, um das Kaufangebot anzunehmen bzw. abzulehnen, erfolgen ausdrücklich nur im Namen und mit Vollmacht des Verkäufers.  

Auch zur Annahme von Anfragen und Angeboten des Käufers sowie zur Abwicklung des geschlossenen Kaufvertrages ist kulur bevollmächtigt. Dazu zählt ebenso die Entgegennahme der aus dem Kaufvertrag resultierenden Zahlungen des Käufers.  

kulur übernimmt ausschließlich die Funktion eines Mittlers, der die Online-Ausstellung www.kulur.de als Plattform zur Verfügung stellt und die Aufgaben übernimmt, die für den Verkauf bzw. Kauf der ausgestellten Produkte erforderlich sind. In diesem Sinne ist kulur kein Wiederverkäufer der von den Verkäufern über die Seite angebotenen Kunstwerke. 

3. Registrierung und Bestellung 

Die Kunstwerke, die auf www.kulur.de ausgestellt werden, sind unter Vorbehalt der Verfügbarkeit zum Kauf erhältlich.  

Um ein Werk verbindlich zu bestellen, legt der Käufer das Werk seiner Wahl in den virtuellen Warenkorb. Anschließend gibt er alle für den Kauf und den Versand relevanten und erforderlichen Informationen in die entsprechenden Formularfelder ein. Nach der Überprüfung seiner Bestellung und der Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von kulur (AGB) kann der Käufer seine Bestellung als verbindliches Kaufangebot bestätigen und über den Check-out versenden. 

Innerhalb von 48 Stunden erhält der Käufer eine Bestellbestätigung sowie eine per E-Mail versandte Annahme seines Kaufangebotes. Sollte das bestellte Kunstwerk nicht erhältlich sein, wird das Kaufangebot des Käufers per E-Mail abgelehnt. Bereits geleistete Zahlungen werden umgehend und in vollem Umfang erstattet.

Zur Erleichterung der Nutzung von kulur.de kann sich der Käufer für das Portal registrieren. Die Registrierung kann während des Bestellprozesses oder separat erfolgen, ohne dass der Nutzer bereits Käufer wird. Im Nutzerkonto werden die für Kauf und Versand relevanten Daten des Nutzers gespeichert; sie müssen für künftige Käufe somit nicht erneut beim Bestellprozess eingegeben werden.  

Für die Registrierung benötigt kulur folgende Angaben des Nutzers: Anrede, Name, Vorname, Adresse, eine ggf. abweichende Lieferadresse sowie eine E-Mail-Adresse. Diese Daten gibt der Nutzer im Rahmen der Registrierung in die Eingabemaske ein. Sie werden in der Datenbank des Portals gespeichert. kulur nutzt die gespeicherten Daten ausschließlich unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf der Seite „Datenschutz“ jederzeit online einsehbar ist.

Die Registrierung für das Nutzerkonto ist kostenlos und jederzeit kündbar. Der Nutzer kann die Kündigung unter „Mein Konto“ vornehmen, indem er sein Konto löscht. Zudem reicht auch eine formlose E-Mail an mail@kulur.de mit der Bitte um Löschung aus.

kulur ist nicht verpflichtet, die Registrierung eines Nutzerkontos durch einen Interessenten anzunehmen oder das bestehende Angebot permanent verfügbar zu halten. Abgeschlossene Verträge über Bestellungen bleiben hiervon unberührt. 

kulur behält sich vor, Nutzer, die gegen die nachfolgenden Bestimmungen verstoßen zu verwarnen oder deren Konto zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern (virtuelles Hausrecht).  

(1) Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe seiner persönlichen Daten ist der Nutzer für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Er verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.  

(2) Der Nutzer hat sich jeder Störung der Webseiten oder weitergehenden zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattforminternen vorgesehenen Nutzung zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil von kulur oder anderen führen insbesondere zum Verlust des Zugangs.  

(3) Jeder Nutzer ist lediglich berechtigt, ein Konto zu unterhalten. kulur behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen. 

4. Preise

Alle aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten und Verpackungskosten anfallen. Fallen diese an, werden diese dem entsprechenden Kunstwerk der Ausstellung zugeordnet und dargestellt.

Die Versand- und Verpackungskosten, sofern sie anfallen, hängen von der Größe und vom Gewicht des Werkes sowie vom Lieferort ab. Kunstwerke, die versandkostenfrei versendet werden, sind als solche auch gekennzeichnet.

5. Bezahlung

Zur Abwicklung des Kaufes eines Kunstwerkes kann die Bezahlung durch unterschiedliche Zahlungsarten erfolgen. kulur stellt dafür die entsprechenden Dienste zur Verfügung.

Sobald der Käufer den vollen Kaufpreis (inklusive möglicher Versand- und Verpackungskosten) bezahlt hat, kommt der Eigentumsübergang zustande. Wird der volle Preis innerhalb der Zahlungsfrist, die in der Angebotsannahme genannt wurde, nicht beglichen, wird der Kauf rückgängig gemacht. Das Werk wird ggfs. anschließend wieder in die Online-Ausstellung kulur.de eingepflegt. 

Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Käufer die entsprechende Bankverbindung mit der Angebotsannahme. Die Ware wird nach Zahlungseingang umgehend versandt.

PayPal

Bei dieser Zahlungsart wird der Käufer beim Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss er dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Mit den Zugangsdaten legitimiert sich der Käufer und bestätigt die Zahlungsanweisung. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert kulur PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird danach durch PayPal unmittelbar automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Käufer beim Bestellvorgang.

6. Lieferung

kulur liefert nicht an Paket- oder Packstationen. 

Insofern erfolgt die Lieferung nur an die Adresse, die zuvor im entsprechenden Formular von kulur.de angegeben und mit der Angebotsannahme per E-Mail bestätigt wurde. Die Abwicklung der Lieferung erfolgt zu den üblichen Geschäftszeiten und gemäß den Modalitäten des beauftragten Logistikunternehmens. Dieses Unternehmen wird dem Käufer mit der Angebotsannahme per E-Mail mitgeteilt.

Da der Versand der Kunstwerke vom Künstler (Verkäufer) selbst vorbereitet wird (Verpackung, Bereitstellung zur Abholung) kann nicht kulur, sondern nur der Verkäufer für mögliche Versäumnisse verantwortlich gemacht werden. Letzterem obliegt es zudem, eine Reklamation gegen den Versanddienstleister bei dessen Versäumnis anzustrengen und durchzusetzen. Ist kulur selbst Versender des Kunstwerkes (im Auftrag des Verkäufers), so ist kulur auch für Versäumnisse seinerseits verantwortlich. 

Der Käufer verpflichtet sich wiederum, den Zustand des gelieferten Werkes umgehend nach Erhalt zu überprüfen. Jeder Vorbehalt ist in Textform binnen 48 Stunden gegenüber kulur zu äußern, damit kulur diesen an den Verkäufer weiterleiten kann. Zur Einhaltung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Vorbehalts. 

6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.

Der Käufer ist verpflichtet, bei einer Pfändung des Werkes, oder sonstigen Eingriffen eines Dritten, kulur unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des jeweiligen Vertragspartners hinzuweisen.

8. Transportschäden

Für Verbraucher als Käufer gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sind solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller anzumelden. Zudem sollte der Käufer unverzüglich Kontakt zu kulur aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Käufers und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen dem Verkäufer bzw. dem Versender jedoch, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Käufer über, sobald der Versender die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Käufer die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

9. Gewährleistung 

Die über kulur.de vermittelten Kunstwerke sind individuelle, kreative, von Hand gemachte Arbeiten, die zudem naturgemäß einem Alterungs- und Veränderungsprozess unterworfen sind. Die individuellen Ausgestaltungen und Veränderungen fallen nicht unter die Gewährleistung, da sie in der Natur des Kunstwerkes liegen und von Sachkundigen zu erwarten sind. 

Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware, sind überdies unerheblich. Es bleibt dem Kunden jedoch unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen erheblich sind.

Ohnehin ausgeschlossen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf Grund unsachgemäßen Gebrauchs, mangelnder Pflege und falscher Lagerung seitens des Käufers entstanden sind.

Der Verkäufer verpflichtet sich, die gesetzlichen Gewährleistungen, von denen der Käufer profitiert, einzuhalten und umzusetzen.

10. Haftung

Die Haftung des jeweiligen Vertragspartners für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 

Dieses gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit besteht eine Haftung für jeden Grad des Verschuldens. Ferner gilt dies nicht im Falle der Übernahme einer Garantie und bezogen auf die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.

Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadenersatzansprüchen wegen des Mangels ab Übergabe der Sache.

Soweit die Schadenersatzhaftung des jeweiligen Vertragspartners ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dieses auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Höhere Gewalt

Ein Fall höherer Gewalt kann die Erfüllung des Vertrages unterbrechen oder, sollte er endgültig sein, die Rückgängigmachung des Kaufs zur Folge haben. 

Ausdrücklich werden als höhere Gewalt oder Zufälle diejenigen Fälle angesehen, die von der Rechtsprechung der deutschen Gerichtshöfe und Gerichte üblicherweise als solche betrachtet werden, das heißt ein Ereignis, das sich der Kontrolle des Schuldners entzieht, das bei Vertragsabschluss nicht richtig vorhergesehen werden konnte und dessen Folgen nicht durch geeignete Maßnahmen vermieden werden können. 

Die Partei, die sich auf einen Fall höheren Gewalt beruft, hat die andere Partei unverzüglich darüber und über ihr Verschwinden zu unterrichten.

12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.  

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist kulur nicht verpflichtet und nicht bereit.

13. Schlussbestimmung

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. kulur behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. 

Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig. Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.